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Viele Menschen zweifeln an der Finanzierbarkeit einer U-Bahn in Graz. Mit meinem heutigen Beitrag möchte ich aufzeigen, dass es nicht am Geld scheitert, sondern nur am fehlenden politischen Willen.

In Wien gibt es seit Jahrzehnten eine eigene Dienstgeberabgabe für den Öffentlichen Verkehr, welche umgangssprachlich „U-Bahn-Steuer“ genannt wird. Wie ich bereits an anderer Stelle angemerkt habe, trete ich für die Einführung einer derartigen Abgabe in der Steiermark ein. Auf dem steirischen Arbeitsmarkt gibt es derzeit (Stand: April 2017) 496.583 Beschäftigungsverhältnisse. Würde die Steiermark so wie das Bundesland Wien eine Dienstgeberabgabe in Höhe von € 2,- pro Dienstnehmer/in und angefangener Arbeitswoche einheben, so brächte das allein im Jahr 2017 zusätzliche Einnahmen von circa 52 Millionen Euro für den steirischen Landeshaushalt. In zehn Jahren – diese Bauzeit für die beiden U-Bahn-Linien für den Großraum Graz ist realistisch – wäre damit ein Betrag von mehr als 500 Millionen Euro aufgebracht.

Abgesehen davon ist es wirklich paradox, dass für Straßenverkehrsprojekte immer öffentliches Geld vorhanden ist, aber man der Bevölkerung gleichzeitig einredet, für die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs sei „kein Geld da“. Wer hat denn die zweite Röhre des Gleinalmtunnels bezahlt? Oder den Grazer Südgürtel, der noch mehr Stau produziert anstatt Entlastung zu bringen, sodass bereits Anfang 2018 die Kreuzung Puntigamer Straße / Puchstraße umgebaut werden wird? Oder die sündteure Ortsumfahrung von Hausmannstätten? Wir alle durch unser Steuergeld beziehungsweise durch die Maut auf den Schnellstraßen und Autobahnen der ASFINAG.

Auch Großprojekte sind finanzierbar, wenn man nur will; die ÖBB (welche nach wie vor zur Gänze der Republik Österreich gehört) baut derzeit die Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt, wobei die Gesamtkosten des Projekts laut einer Schätzung aus 2009 mehr als 5.000 Millionen Euro betragen werden. Hermann Knoflacher, ein emeritierter Universitätsprofessor vom Institut für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik an der TU Wien, hat die Koralmbahn in einem Zeitungsinterview schon vor Jahren als „mutwillige Geldvergeudung“ bezeichnet, dennoch wird sie gebaut.

Mir geht es nicht darum, den Öffentlichen Nahverkehr gegen den Fernverkehr auszuspielen. Ich spreche den oben genannten Straßenprojekten auch nicht jegliche Sinnhaftigkeit ab, sondern möchte an diesen Beispielen nur zeigen, dass in Wahrheit genügend Geld für den Ausbau der Öffis in der zweitgrößten Stadt Österreichs vorhanden wäre. Man müsste es nur richtig einsetzen.